recht aktuell

RAFAS ::: Blawg

Missbräuchliches Ausnutzen einer marktbeherrschenden Stellung – „Werbeblocker III“

von

Die Wettbewerbskräfte, denen sich ein auf einem zweiseitigen Markt tätiges Unternehmen zu stellen hat, das eine Dienstleistung gegenüber einer Marktseite unentgeltlich erbringt und von der anderen Marktseite Entgelte verlangt, können in der Regel nicht ohne Betrachtung beider Marktseiten und deren wechselseitiger Beeinflussung zutreffend erfasst werden. Der Anbieter einer Internetnutzern unentgeltlich zur Verfügung gestellten Software, die … Weiterlesen

LG Stuttgart: Sekundäre Darlegungslast in Filesharing-Fällen

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Leitsätze (jurPC): Der Anschlussinhaber genügt seiner sekundären Darlegungslast, wenn er bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung vorträgt, dass andere Personen und ggf. welche anderen Personen selbständigen Zugang zu seinem Internetanschluss hatten und als Täter der Rechtsverletzung in Betracht kommen. Nur im Rahmen des Zumutbaren ist er dabei auch zu Nachforschungen verpflichtet. Hierbei ist abzuwägen, wie … Weiterlesen

BGH: Schadensersatzanspruch bei Abbruch einer eBay-Auktion – „Abbruchjäger“

von

Leitsatz des Gerichts: Bei der Beurteilung, ob das Verhalten eines Bieters auf der Internet-Plattform eBay, der an einer Vielzahl von Auktionen teilgenommen hat, als rechtsmissbräuchlich einzustufen ist, können abstrakte, verallgemeinerungsfähige Kriterien, die den zwingenden Schluss auf ein Vorgehen als „Abbruchjäger“ zulassen, nicht aufgestellt werden. Es hängt vielmehr von einer dem Tatrichter obliegenden Gesamtwürdigung der konkreten … Weiterlesen

BGH: Missbräuchliches Ausnutzen einer marktbeherrschenden Stellung – „Werbeblocker III“

von

Leitsätze des Gerichts: Die Wettbewerbskräfte, denen sich ein auf einem zweiseitigen Markt tätiges Unternehmen zu stellen hat, das eine Dienstleistung gegenüber einer Marktseite unentgeltlich erbringt und von der anderen Marktseite Entgelte verlangt, können in der Regel nicht ohne Betrachtung beider Marktseiten und deren wechselseitiger Beeinflussung zutreffend erfasst werden. Der Anbieter einer Internetnutzern unentgeltlich zur Verfügung … Weiterlesen

ITM Münster: Skripten zum Internet- & IT-Vertragsrecht aktualisiert

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Das Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) in Münster ist das Landeskompetenzzentrum in Nordrhein-Westfalen im Bereich Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht und gehört der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster an. Die zivilrechtliche Abteilung des Instituts wird geleitet von Prof. Dr. Thomas Hoeren. Dessen Lehrstuhl veröffentlicht seit vielen Jahren u.a. ein inzwischen schon beinah … Weiterlesen