Urheberrechtliches Zitatrecht auch für schriftliche Zitate eines mündlichen Vortrags

Hält ein Autor eine frei zugängliche Vorlesung, können auch umfangreiche Zitate aus dieser Rede innerhalb einer sich mit dieser Vorlesung auseinander­setzenden Berichterstattung zulässig sein. Die Voraussetzungen für die Rechtfertigung von Zitaten (§ 51 UrhG) sind über die gesetzlichen Anforderungen hinaus nicht davon abhängig, ob das in öffentlicher Rede gehaltene Sprachwerk vor der Zitierung schriftlich erschienen … Weiterlesen

Vortragsveranstaltung in Stuttgart

Als diesjährige Auftakt-Veranstaltung im Rahmen einer Vortragsreihe für den Verband Deutscher Arbeitsrechtsanwälte (VdAA) habe ich am 05.04.2018 als Referent in Stuttgart eine Fortbildung für Fachanwälte/-innen im Arbeitsrecht zum Thema “Social Media & Arbeitsrecht” durchgeführt. Während des ganztägigen Seminars (7,5 h gem. FAO) wurden mit den teilnehmenden Anwaltskolleg(inn)en folgende Inhalte besprochen: Persönlichkeitsentfaltung vs. Arbeitgeberinteressen: Social Media … Weiterlesen

Darlegungslast bei Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing

Das Bundes­verfassungs­gericht hat entschieden, dass das Grundrecht auf Achtung des Familienlebens aus Art. 6 Abs. 1 GG einer zivilprozessualen Obliegenheit der Inhaber eines Internetanschlusses nicht entgegensteht, zu offenbaren, welches Familienmitglied den Anschluss genutzt hat, wenn über den Anschluss eine Ur­heber­rechts­verletzung begangen wurde. Das Gericht nahm damit die Verfassungs­beschwerde nicht zur Entscheidung an. BVerfG, Beschluss vom … Weiterlesen

Auftragsverarbeitung

Die in der Praxis mittlerweile häufige Auslagerung von Datenverarbeitungsvorgängen an externe Dienstleister hat zur Folge, dass sensible Daten von Kunden und Mitarbeitern an Dritte weitergeben werden. Gerade im Bereich dieser sog. Auftragsverarbeitung ist die Einhaltung des Datenschutzrechts von hoher Bedeutung. Nicht zuletzt auch deshalb, weil die Aufsichtsbehörden hier zunehmend kritischer die vertraglichen Grundlagen derartiger Outsourcings … Weiterlesen