recht aktuell

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Einsatz von Plagiatssoftware durch Hochschulen

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Die Digitalisierung erleichtert nicht nur das Verfassen wissenschaftlicher Arbeiten, sondern auch das unrechtmäßige Kopieren oder Übernehmen fremder Inhalte als eigene Leistung. Um unfaire Vorteile durch Textplagiate zu verhindern, greifen Hochschulen daher mittlerweile auch auf Softwarelösungen entsprechend spezialisierter Dienstleister zurück, die Arbeiten mit umfangreichen Datenbanken abgleichen und so mögliche Übernahmen fremder Texte aufdecken können.

Aber dürfen Hochschulen Arbeiten der Studierenden so ohne Weiteres an externe Unternehmen übermitteln, damit diese automatisiert mögliche Plagiate und damit Täuschungsversuche aufspüren?

Arbeitsrechtliche Basics: Mehrarbeit & Überstunden

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Die Begriffe „Mehrarbeit“ und „Überstunden“ werden oft synonym verwendet – doch rechtlich gibt es einen entscheidenden Unterschied:

Während Mehrarbeit eine Überschreitung der gesetzlich oder tariflich festgelegten Höchstarbeitszeit bedeutet, geht es bei Überstunden um zusätzliche Arbeitszeit, die über die individuell vereinbarte Arbeitszeit hinausgeht.

OLG Nürnberg: Anspruch auf originalgetreue und verständliche Datenkopie

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Ein ehemaliger Mitarbeiter, der zuletzt Vorstandsmitglied eines Unternehmens war, forderte von seinem ehemaligen Arbeitgeber (der Beklagten) Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die das Unternehmen über ihn gespeichert hatte. Außerdem verlangte er eine Kopie dieser Daten. Seine Forderungen stützte er auf Art. 15 DSGVO, der das Recht auf Auskunft und Herausgabe von Daten regelt. Das Landgericht … Weiterlesen

„Flucht in die Rechtswahlklausel“ kein gangbarer Weg für Arbeitgeber

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In der Praxis stellt sich häufig die Frage, inwieweit eine Klausel im Vertrag tatsächlich bindend ist. Ein aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 23. Januar 2024 (Az.: 9 AZR 115/23) beleuchtet aus Anlaß einer Rückzahlungsklausel die Einschränkungen, unter denen eine grundsätzlich zulässige Rechtswahlbestimmung im Arbeitsvertrag Wirksamkeit entfaltet. Der Kläger, ein deutscher Staatsangehöriger, arbeitete als Flugzeugkapitän … Weiterlesen

Immer wieder aktuell: Vorsicht bei Freiwilligkeitsvorbehalten!

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Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich Anfang vergangenen Jahres einmal mehr mit der Wirksamkeit von Freiwilligkeitsvorbehalten in Arbeitsverträgen zu befassen. Mit Urteil vom 25.01.2023 äußerte es sich zu den Grenzen und Bedingungen zulässiger Freiwilligkeitsvorbehalte (Az. 10 AZR 109/22). Der im Streit befindliche Arbeitsvertrag enthielt folgenden Freiwilligkeitsvorbehalt: „Die Zahlung von Sonderzuwendungen insbesondere von Weihnachts- und / oder … Weiterlesen